Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lars B. • 28.08.2026
Welchen Sinn macht es einen Vertrauensschutz von 5 Jahren zu gewähren wenn in diesem Zeitraum die meisten Babyboomer in Rente gehen?
Portrait von Annika Klose
Antwort 31.08.2026 von Annika Klose SPD

Für Menschen, die nach langer Beitragszeit aus gesundheitlichen Gründen kurz vor Erreichen des Renteneintrittsalters nicht mehr in ihrem bisherigen Berufsfeld tätig sein können, wollen wir eine neue Schutzrente schaffen.

Frage von Steffen S. • 28.08.2026
Erkennen Sie an, dass der Anspruch auf amtsangemessene Alimentation für Beamte seit 2020 unverändert blieb und das BVerfG 2025 lediglich die Methode seiner Überprüfung fortentwickelt hat?
Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 28.08.2026 von Marcus Optendrenk CDU

Das ist keine Fortentwicklung der Rechnung, das ist komplett neu.

Frage von Michael E. • 28.08.2026
Sehr geehrter herr Abgeordneter sind sie für Kürzung bei der Eingliedrungshife Behinderte und wie soll die Versorgung psy Kranker auf dem Lan sicherstellt werden und sie für Seilbahn Ederseeprojekt
Dr. Philipp Rottwilm
Antwort ausstehend von Philipp Rottwilm SPD