Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) wurde das Angehörigen-Entlastungsgesetz im Bundestag verabschiedet (...)

(...) Durch den Krankenhausstrukturfonds wurde außerdem der Grundstein für eine noch bessere stationäre Pflege gelegt. Mit der „Konzertierten Aktion Pflege“ engagieren wir uns derzeit für angemessene Arbeits- und Lohnbedingungen für tausende Pflegerinnen und Pfleger in Deutschland. (...)

Sehr geehrte Frau J.,

(...) Diese Änderungen gelten allerdings nur für sogenannte Neurentner – Menschen, die bereits Erwerbsminderungsrente beziehen, profitieren leider nicht. Diese Situation ist für Bestandsrentner natürlich sehr unbefriedigend und auch wir als SPD würden uns wünschen, dass Verbesserungen in diesem Bereich auch für diejenigen Menschen gelten, die bereits vorher in Rente waren. (...)

(...) Leider können wir Ihnen im Augenblick noch keinen konkreten Zeitpunkt nennen, wann mit einer Umsetzung im Gesetzgebungsverfahren zu rechnen ist. Die Federführung liegt beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales. (...)