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Awet Tesfaiesus
BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
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Frage von Anne R. •

Wie soll mehr Öffentlichkeit für die Umweltbelastung durch weggeworfene Zigarettenkippen hergestellt werden? Gibt es Ansätze für weitere Aufklärungskampagnen?

Sehr geehrte Frau Tesfaiesus
es gab tatsächlich einmal vom Verband der deutschen Tabakindustrie kostenlose Taschenaschenbecher und entsprechende Flyer. leider wurde diese Aktion wieder eingestellt und diente offensichtlich eher mehr als Feigenblatt . Zudem fehlt es an Kontrollen und Ahndung der Verstöße Kippen einfach in der Umwelt zu entsorgen. es ist in weiten Teilen der Bevölkerung leider auch nach wie vor selbstverständlich Kippen auf den Boden zu werfen. Auch fehlt es im öffentlichen Raum vielerorts an genügend Aschenbechern obwohl natürlich sehr häufig Kippen direkt in unmittelbarer Nähe der Aschenbecher auf dem Boden geworfen werden.
Mit freundlichen Grüßen
Anne-K. R.

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Antwort von BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sehr geehrte Anne R., 

ich danke Ihnen für Ihre Anfrage. Tatsächlich handelt es sich bei dem von Ihnen geschilderten Problem nicht um eine Bagatelle, da schon eine einzelne Zigarette etwa 60 Liter Wasser verunreinigen kann. 

Wir Grüne haben noch im Rahmen der Ampel-Regierung 2023 ein Einwegkunststofffondsgesetz auf den Weg gebracht, dass seit dem 1.01.2024 gilt. Damit werde erstmals Hersteller*innen von Einwegprodukten wie Zigarettenfiltern, aber auch Einwegplastik oder To-Go-Bechern zur Verantwortung gezogen, ein echter Paradigmenwechsel. Sie müssen in einen Fond zahlen, der dann den Kommunen zur Beseitigung des Mülls zur Verfügung gestellt wird. Zigarettenfilter sind dabei in der höchsten Abgabekategorie, weshalb Zigarettenhersteller*innen am meisten zahlen: Rund 55 % der Einnahmen des Fonds kommen von Zahlungen von ihnen. Insgesamt wurden 2024 über 200 Mio. Euro eingenommen. Aufgrund von Softwareproblemen konnte bisher leider noch kein Geld ausgezahlt werden, weshalb sich der Effekt noch nicht zeigen konnte. Aber das Geld fließt hoffentlich im Laufe dieses Jahres an die Kommunen.

Kenntnisse über geplante Aufklärungskampagnen von Seiten des Bundesumweltministeriums - oder auch von Seiten der Tabakindustrie - liegen mir nicht vor.            

Als Grüne Bundestagsfraktion machen wir uns weiterhin stark dafür, Förderprogramme für Umweltbildung zu erhalten und auszubauen - denn besser als jedes Einsammeln von Müll ist selbstverständlich die Vermeidung bzw. sachgerechte Entsorgung. Meiner Meinung nach kann das achtlose Wegwerfen von Zigarettenkippen nur dann weitgehend verhindert werden, wenn die Aufklärung über die Folgen der Verschmutzung schon in jungen Jahren erfolgt - dafür braucht es einen festen Platz für umfassende Umweltbildung in allen Grundschul-Lehrplänen.    

Zu Ihrem Punkt der Aschenbecher im öffentlichen Raum: Wenn Sie konkrete Vorschläge für zusätzliche Aschenbecher- oder Mülleimer-Standorte haben, wenden Sie sich damit am besten an die kommunale Verwaltung. Oft sind Behörden dankbar für solche Hinweise. 

Freundliche Grüße

Awet Tesfaiesus MdB

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