Frage von Wolfgang W. • 10.09.2020

Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
(...) die Entscheidung, dass es ein nicht angerechnetes Semester gibt ist grundsätzlich gefallen. D.h. bezogen auf das gewesene Sommersemester und die beiden kommenden Semester wird es ein „nicht“ Semester geben. (...)
(...) die Übernahme der finanziellen Verbindlichkeiten schwerverschuldeter Euro-Länder (...)
(...) Denn aufgrund der Regeln zur Parteienfinanzierung muss ich mein Amt als SPD-Parteivorsitzende und das Mandat als Bundestagsabgeordnete streng auseinanderhalten. (...)
(...) Mit ihrem Milliarden-Paket hilft die Bundesregierung zielgerichtet den Branchen, die von den Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung besonders betroffen sind. (...)