Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gabriele W. • 02.06.2026
Wie sehen Sie den digitalen Euro? Und ich zahle Hundesteuer und weiss nicht genau warum. Es wird nichts für die Hunde in Greifswald getan. Mülleimer sind rar.
Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Frage von Hendrik F. • 02.06.2026
Wie ist Ihre Meinung zur Sanktionspraxis gegenüber Einzelpersonen auf EU Ebene in Relation zu menschenrechtlichen Gegebenheiten und der viel genannten freiheitlich-demokratischen Wertegemeinschaft?
Thomas Geisel trägt eine Brille und ein blaues Jackett mit blauer Weste und weißem Hemd
Antwort ausstehend von Thomas Geisel BSW
Frage von Hendrik F. • 02.06.2026
Wie ist Ihre Meinung zur Sanktionspraxis gegenüber Einzelpersonen auf EU Ebene in Relation zu menschenrechtlichen Gegebenheiten und der viel genannten freiheitlich-demokratischen Wertegemeinschaft?
Portrait von Michael Brand
Antwort ausstehend von Michael Brand CDU
Frage von Helmut B. • 02.06.2026
1
Sehr geehrte Frau von Storch: Dt. Ehepartner sollen 225 €/Monat GKV zahlen – türkische Großfamilien in der Türkei bleiben gratis mitversichert (Abkommen 1964). Wann kündigt die AfD das?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort ausstehend von Beatrix von Storch AfD
Frage von Martin S. • 02.06.2026
Sehr geehrte Frau Klose kennen Sie das neuseeländische Rentenmodell? (s.Google Rentenmodell Neuseeland)
Portrait von Annika Klose
Antwort 02.06.2026 von Annika Klose SPD

Aus diesem Grund hoffe ich auf Ihr Verständnis, dass ich aktuell Ihre Vorschläge nicht näher bewerten kann und bitte um Geduld bis zur Veröffentlichung des finalen Resultats der Arbeit dieser Kommission.

Frage von Birgit G. • 02.06.2026
Setzen sie sich dafür ein dem EU Data Act in Deutschland Geltung zu verschaffen?
Portrait von Florian Müller
Antwort 08.06.2026 von Florian Müller CDU

Der Data Act gilt seit September 2025 unmittelbar in der EU; die Bundesnetzagentur ist als zuständige Durchsetzungsbehörde benannt. Ob der von Ihnen geschilderte Fall einen Verstoß darstellt, muss sie im Einzelfall prüfen.