Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Wandrey
Antwort 13.02.2025 von Martin Wandrey BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für weiteren Ausbau

Portrait von Bernhard Herrmann
Antwort 14.02.2025 von Bernhard Herrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich gehöre zur Gruppe der Initiator:innen für den Antrag zur Prüfung der AfD durch das Bundesverfassungsgericht und werde mich daher auch in der kommenden Legislatur für eine Prüfung der Verfassungsmäßigkeit einsetzen

Portrait von Clara Meier
Antwort ausstehend von Clara Meier Die Linke
Portrait von Christof Deutscher
Antwort ausstehend von Christof Deutscher AfD
Portrait von Renata Alt
Antwort 14.02.2025 von Renata Alt FDP

Für moderne Schulen sind die Länder zuständig, nicht der Bund. Das Wahlprogramm der FDP ist finanzierbar (siehe auch "Wirtschaftswende-Papier" von C. Lindner).