Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Brüsemeister
Antwort von Peter Brüsemeister
Die Linke • 28.08.2008

(...) Sicher war die damalige Regelung wesentlich besser und auch sozialer. Wir wollen ein sozial gerechtes Elterngeld und ich würde gerne das Kindergeld verdoppeln, die von der Regierung geplanten 10 € sind viel zu wenig !Im Moment müssen Kindergartengebühren gezahlt werden, ausser man lebt in Hartz 4. (...)

Portrait von Rainer Wend
Antwort von Rainer Wend
SPD • 05.09.2008

(...) August 2008 an Herrn Laudenberg beinhaltet eine falsche Formulierung, denn Ende 2000 gab es tatsächlich gut 400.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte mehr als heute. Unbestreitbar ist aber, dass die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten seit Ende 2005 -- also seit dem Jahr, in dem die Reformen der Agenda 2010 in Kraft getreten sind -- um weit über eine Million angestiegen ist und die Sozialkassen dadurch wieder eine stabilere finanzielle Grundlage haben. Insofern bleibe ich bei meiner zentralen Aussage gegenüber Herrn Laudenberg, dass die Reformpolitik der rot-grünen Bundesregierung und der Großen Koalition dazu geführt hat, dass unser Land in vielen Bereichen heute deutlich besser aufgestellt ist, als noch zu Beginn der 90er Jahre. (...)