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Cornell-Anette Babendererde
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Frage von Nils G. •

Wie stehen Sie zu den Ausbauplänen zur Nutzung fossiler Energien?

Hallo Frau Babendererde, Sie sitzen für mich als Abgeordnete im Bundestag und ich teile, die Positionen der Wirtschaftsministerin bzgl. der Solarpolitik nicht. Ich habe nämlich im letzten Jahr in Solarzellen auf meinem Haus investiert und plane eine Erweiterung um eine Wärmepumpe und eine weitere Speichereinheit. Kann ich das jetzt alles vergessen? Der Installateur wird sich bei Ihnen bedanken, wenn er den Auftrag verliert. Ich erwarte, dass Sie meine Interessen (und auch die der Solarwirtschaft) zum Wohle der Umwelt vertreten. Mit freundlichen Grüßen Nils G.

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr G.,

die Versorgungssicherheit ist das übergeordnete Ziel, das die Bundesregierung mit ihrer Energiepolitik verfolgt. Energie muss sicher, sauber und bezahlbar sein. Das unterscheidet die Prioritätensetzung der Bundesregierung Merz von der Ampel-Koalition, die zuletzt nur auf die Förderung von erneuerbaren Energien gesetzt hat. Das Ziel der Klimaneutralität bis 2045 bleibt erhalten, nur wird bis dahin weiter auf Gas als Brückentechnologie gesetzt werden, um die Versorgungssicherheit Deutschlands zu gewährleisten.

Bundesministerin Reiche hat die Förderung neuer, kleiner privater Solaranlagen infrage gestellt, da die Kosten für Anlagen und Speicher gesunken seien, weshalb neue Anlagen bereits ohne staatliche Zuschüsse wirtschaftlich rentabel seien. Bestehende Anlagen sollen weiterhin die garantierte Einspeisevergütung erhalten. Diese Einstellung teilt bspw. auch der Verband kommunaler Unternehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Cornell Babendererde MdB

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