Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maximilian L. • 30.10.2026
Wie wird die Unionsfraktion auf eine Änderung des EU-Rechts zur bekämpfung des Sozialleistungsmissbrauchs im Rahmen der Arbeitnehmerfreizügigkeit hinwirken?
Markus Reichel im Sitzen
Antwort ausstehend von Markus Reichel CDU
Frage von Rilana S. • 30.10.2026
Unterstützen Sie die Forderung des VdK, dass der Bund die zweckentfremdeten Corona-Milliarden (5,2 Mrd. €) an die gesetzliche Pflegekasse zurückzahlt, um Beitragszahler vor Erhöhungen zu schützen?
Portrait von Metin Hakverdi
Antwort ausstehend von Metin Hakverdi SPD
Frage von Bernd P. H. • 30.10.2026
Frau Hoppermann das Bundesprojekt Menschen stärken Menschen wird auch von Hamburger Trägerorganisationen erfolgreich umgesetzt - setzen Sie sich bei Ministerin Frau Prien für die Fortführung ein ?
Portrait von Franziska Hoppermann
Antwort ausstehend von Franziska Hoppermann CDU
Frage von Robert O. • 30.10.2026
Wer denkt sich eine solche Leistungsbewertungsverordnung für mündlichen Prüfungsleistungen in Fremdsprachen aus und wie soll das bei einer derart kurzen Vorlaufzeit in der Praxis rechtssicher sein?
Portrait von Simone Oldenburg
Antwort ausstehend von Simone Oldenburg Die Linke
Frage von Robert O. • 30.10.2026
Wer denkt sich eine solche Leistungsbewertungsverordnung für mündlichen Prüfungsleistungen in Fremdsprachen aus und wie soll das bei einer derart kurzen Vorlaufzeit in der Praxis rechtssicher sein?
Portrait von Hennis Herbst
Antwort ausstehend von Hennis Herbst Die Linke