Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lilith W. • 26.06.2025
Antwort von Wolfgang Jörg SPD • 09.07.2025 Die SPD fordert die Landesregierung auf, schnell zu handeln und Maßnahmen umzusetzen, statt auf den Bund zu verweisen. Konkrete Lösungsansätze der SPD umfassen die Wiederaktivierung und Aufstockung des Hausarztaktionsprogramms, Investitionen in Medizinische Versorgungszentren (MVZ) in kommunaler Trägerschaft, gesundheitsbewusste Stadtplanung und den Ausbau von Medizinstudienplätzen.
Frage von Rolf W. • 26.06.2025
Antwort von Thorsten Frei CDU • 26.06.2025 Diese Regelung erachte ich als grundsätzlich ausgewogen und praxistauglich, da sie Rechtssicherheit für alle betroffenen Parteien sorgt, auch wenn ich Ihr ganz individuelles Gefühl der Benachteiligung nachvollziehen kann
Frage von Ulrich K. • 25.06.2025
Antwort von Annika Klose SPD • 01.07.2025 Die Einführung und Anhebung des allgemeinen Mindestlohnes und der Branchenmindestlöhne haben zu einem Rückgang der Minijobs und zu mehr versicherungspflichtiger Beschäftigung geführt. Das ist gut und dieser Weg muss auch weitergegangen werden.
Frage von Mario T. • 25.06.2025
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU Frage von Eric C. • 25.06.2025
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD Frage von Geerd A. • 24.06.2025
Antwort ausstehend von Tim Klüssendorf SPD