Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rainer Z. • 15.10.2025
Hallo Lars. Es kursieren so Zahlen im Raum. Ich bin Rentner und komme so einigermaßen über die Runden. Ist es wahr, dass Du über 40000 Euro pro Monat bekommst? Ich kann das nicht glauben.
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Arantxa E. • 15.10.2025
Wann plant Ihre Fraktion, konkrete Maßnahmen zur Senkung der Führerscheinkosten und zur Förderung transparenter Preise in Fahrschulen umzusetzen?
Portrait von Thomas Bareiß
Antwort 17.06.2026 von Thomas Bareiß CDU

Sehr geehrte Frau E. d. S.,

herzlichen Dank für Ihre Nachricht, die Sie mir über die Plattform „Abgeordnetenwatch.de“ zukommen lassen haben.

Frage von A.Hamit S. • 15.10.2025
Wird im Zuge der Abschaffung des § 10 Abs. 3 StAG (Turbo-Einbürgerung) eine Übergangsregelung für bereits gestellte Anträge vorgesehen?
Jörg Cezanne, MdB
Antwort 05.03.2026 von Jörg Cezanne Die Linke

Zu meinem großen Missfallen ist im Zuge der Abschaffung keine Übergangsregelung seitens des Gesetzgebers eingerichtet worden.

Frage von A.Hamit S. • 15.10.2025
Wird im Zuge der Abschaffung des § 10 Abs. 3 StAG (Turbo-Einbürgerung) eine Übergangsregelung für bereits gestellte Anträge vorgesehen?
Portrait von Patricia Lips
Antwort 17.10.2025 von Patricia Lips CDU

Maßgeblich für die Prüfung und Entscheidung über den Einbürgerungsantrag ist das im Zeitpunkt der behördlichen Entscheidung geltende Recht