Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tilman K. • 21.01.2026
Wo bleibt analog mittelbarer Gefahren aus Produkten (Gefahr konkret nur in der Herstellungskette, nicht im Produkt selbst) Ihr Protest gegen Doping-Mittel zur Applikation auf der Kopfhaut?
Portrait-Foto von Julia Verlinden
Antwort ausstehend von Julia Verlinden BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Patrik B. • 21.01.2026
Sehr geehrter Herr Kuban, wie sinnlos ist ein Vergleich der statistischen Arbeitsstunden von 1990 mit heute?MfG Patrik B.
Portrait von Tilman Kuban
Antwort 21.01.2026 von Tilman Kuban CDU

Gerne verweise ich auf meine Antworten auf die Fragen vom 19.06.2025 sowie vom 08.07.2025.

Frage von Thomas L. • 21.01.2026
Was unternehmen Sie damit die zeit- und wirkungsgleiche Übertragung des Tarifabschlusses für die Beschäftigten des Bundes auf die Bundesbeamten per Gesetz übertragen wird?
Portrait von Siemtje Möller
Antwort 12.05.2026 von Siemtje Möller SPD

Zwischenzeitlich hat das Innenministerium den entsprechenden Gesetzentwurf zur Übertragung des Tarifabschlusses vorgelegt, der nun im parlamentarischen Beratungsverfahren ist und dessen Inhalte öffentlich bekannt sind.

Frage von Thomas L. • 21.01.2026
Sehr geehrter Herr Dobrindt, wann erfolgt endlich die zeit- und wirkungsgleiche Übertragung des Tarifabschlusses für die Bundesbeamten aus dem April 2025? Sie haben dieses mehrfach angekündigt!
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Deivid D. • 21.01.2026
Befürworten Sie einen Parteiausschluss von Andreas Büttner, der als LINKE-Mitglied aufgerufen hat nicht die LINKE zu wählen?
Portrait von Ines Schwerdtner
Antwort ausstehend von Ines Schwerdtner Die Linke
Frage von Jürgen K. • 21.01.2026
WfbM: Warum spielen Sie Mindestlohn gegen Kündigungsschutz aus, statt beides gesetzlich zu vereinen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.01.2026 von Thorsten Frei CDU

Wir wollen die Durchlässigkeit zwischen beruflicher Rehabilitation, Werkstätten für behinderte Menschen, Inklusionsbetrieben und allgemeinem Arbeitsmarkt und die Zugangssteuerung der Reha-Träger verbessern.