Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael Josef P. • 27.04.2026
Sehr geehrter Herr MdB Dr. von Notz, sind Sie - als "BT-Kirchenbeauftragter" - dafür, das Embryonenschutzgesetz (§ 1 Abs. 1 Nr. 7 i.V.m. dem Adoptionsvermittlungsgesetz) einzuschränken/abzuschaffen ?
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 13.07.2026 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Eine Kommerzialisierung von Schwangerschaft und Elternschaft lehnen wir ab. Kinder dürfen nicht zur Ware werden, und Frauen dürfen nicht unter wirtschaftlichen oder sozialen Zwängen zu einer Schwangerschaft für Dritte gedrängt werden. Deshalb halten wir insbesondere am Verbot der kommerziellen Leihmutterschaft fest.

Frage von Betty K. • 27.04.2026
Wie wollen Sie das realisieren, dass diese Einstellungen bei Smartphones von Jugendlichen eingestellt sind und bleiben und bei Erwachsenen nicht?
Portrait von Denise Loop
Antwort 11.05.2026 von Denise Loop BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zum jetzigen Zeitpunkt ist es zu früh sagen, welche Apps es im Detail betreffen sollte und wie genau man die Grundregeln so kommuniziert, dass sie allgemein verständich sind.

Frage von Marc M. • 27.04.2026
Wären Sie bereit, Ihr Kanzleramt für drei Monate ruhen zu lassen, um im Schichtdienst in einer Klinik oder als Paketzusteller unter dem aktuellen Zeitdruck volle Leistung zu erbringen?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 28.04.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrter Herr M.,

Frage von Eva-Maria B. • 27.04.2026
Warum werden die Beiträge der Bürgergeldempfänger für die GKV nicht endlich aus Steuermitteln finanziert?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 27.04.2026 von Simone Borchardt CDU

GKV-Beitragszahler entlasten, Bürgergeldkosten ehrlich finanzieren und Fehlanreize im Sozialstaat konsequent abbauen.

Frage von Martin F. • 27.04.2026
Suizid ist die häufigste Todesursache bei Menschen zw. 15 - 29 Jahren. Die ambulante Kinder- & Jugendpsychotherapie wird nicht gefördert, sondern ist durch ihre GKV-Reform bedroht. Wieso tun Sie das?
Portrait von Nina Warken
Antwort 29.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

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