Antwort ausstehend von Thomas Kutschaty SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.02.2026 von Wiebke Esdar SPD
Es braucht jetzt eine tragfähige, rechtssichere Lösung, die Planungssicherheit schafft
Antwort 08.07.2026 von Alexander Throm CDU
Das Vorhaben liegt federführend beim Bundesministerium des Innern. Nach meiner Kenntnis werden die überarbeiteten Ergebnisse noch für dieses Jahr erwartet.
Antwort ausstehend von Frederik Bouffier CDU

Antwort ausstehend von Johannes Winkel CDU
Antwort ausstehend von Steffen Kotré AfD