Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hanna Siri H. • 24.04.2026
Die pauschale Beihilfe steht seit 2022 im Koalitionsvertrag in NRW, bislang leider nicht umgesetzt: Welche Gründe gibt es dafür, auch vor dem Hintergrund rapide steigender Lebenshaltungskosten?
Bernd Krückel MdL
Antwort 11.05.2026 von Bernd Krückel CDU

Ich bedauere, dass die Landesregierung keinen Gesetzesentwurf zu einer pauschalen Beihilferegelung vorgelegt hat. Der Gesetzentwurf sieht an anderer Stelle jed

Frage von Alexander H. • 24.04.2026
Sehr geehrter Herr Brandner. Jeder Bürger spürt aktuell die Abhängigkeit im Energiesektor. Welche konkreten Maßnahmen zur Unabhängigkeit vor ausländischen Mächten für Politik und Energie hat die AFD?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 05.05.2026 von Stephan Brandner AfD

Die AfD setzt auf einen vernünftigen Energiemix insbesondere mit Kernenergie.

Frage von David H. • 24.04.2026
Warum sind Sie gegen § 65a - Hochschulgesetz des Landes Sachsen-Anhalt
Dr. Hans-Thomas Tillschneider
Antwort 04.08.2026 von Hans-Thomas Tillschneider AfD

An der Universität gelten andere Gesetze als die allgemeinpolitischen Prinzipien

Frage von Betty K. • 24.04.2026
Warum lässt sich ein Smartphone-Verbot für unter 14-Jährige nicht realisieren?
Portrait von Denise Loop
Antwort 27.04.2026 von Denise Loop BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es geht darum, Kindern und Jugendlichen ein gesundes Aufwachsen in einer digitalen Gesellschaft zu ermöglichen und sie schrittweise an diese heranzuführen.

Frage von Monika G. • 24.04.2026
Wie kann es sein, dass ein Mitglied des Bundestages mutmaßlich ein Kind per Leihmutterschaft in den USA in Auftrag gegeben hat? Leihmutterschaft ist in Deutschland gesetzlich verboten. Danke!
Portrait von Nina Warken
Antwort 27.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

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Frage von Arne Z. • 24.04.2026
Sehr geehrte Fr. Mirow, wie stehen Sie zu den Honorarkürzungen für Psychotherapie und geplanten weiteren Sparmaßnahmen, die die Teilhabe psychisch Kranker gefährden und Folgekosten erhöhen?
Portrait von Sahra Mirow
Antwort 30.04.2026 von Sahra Mirow Die Linke

Honorarabsenkungen und die weiteren Sparmaßnahmen sind hier definitiv ein Schritt in die völlig verkehrte Richtung. Wir müssen stattdessen die ohnehin schwierige Versorgungssituation durch strukturelle Maßnahmen verbessern.