Antwort ausstehend von Dunja Kreiser SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von René Springer AfD
Antwort ausstehend von Hakan Demir SPD
Antwort 15.10.2026 von Stefan Glaser CDU
Zunächst handelt sich bei der Plastiksteuer um einen Entwurf, der innerhalb der Bundesregierung noch abgestimmt werden soll. Hintergrund dieser geplanten Steuer ist die EU-Plastikabgabe, mit der die Bundesregierung den deutschen EU-Kunststoff-Eigenmittelbeitrag dauerhaft gegenfinanzieren will.
Antwort ausstehend von Christian von Stetten CDU
Antwort 07.10.2026 von Christian Hirte CDU
Die Aussage, das BMI ignoriere Karlsruhe, halte ich vor diesem Hintergrund für nicht zutreffend.