Bei dem von Ihnen angesprochenen Pflegeneuordnungsgesetz handelt es sich um einen Referentenentwurf aus dem von meiner Kollegin Nina Warken geführten Bundesministerium für Gesundheit.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.07.2026 von Bärbel Bas SPD
Antwort 10.06.2026 von Nina Warken CDU
Guten Tag,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ werden nicht mehr bearbeitet.
Antwort ausstehend von Christina Stumpp CDU
Antwort 12.06.2026 von Thorsten Frei CDU
Ich halte es für den besseren Weg, die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit zu stärken und vorhandene Mittel gezielt und wirksam einzusetzen, statt mit einer neuen Abgabe vermeintlich einfache Lösungen zu versprechen, die am Ende mehr schaden als nutzen.
Antwort 11.06.2026 von Stephan Pilsinger CSU
Als Gesundheitspolitiker und Arzt teile ich Ihre Einschätzung und Forderung
Antwort 06.07.2026 von Tanja Machalet SPD
Der Grund dafür, dass Medikamente wie Wegovy derzeit in der gesetzlichen Krankenversicherung grundsätzlich nicht zur Behandlung der Adipositas erstattet werden, liegt allerdings nicht in einer politischen Entscheidung gegen die Behandlung von Adipositas.