Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 11.05.2026
An wen/wohin leiteten Ihre Fraktionskolleg:innen bzw Sie Meldungen zu schriftlichen An-Drohungen der Abschiebung in die Russ. Föderation gegenüber ukrainischen Staatsangehörigen & Vertriebenen weiter?
Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Antwort 12.05.2026 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Über interne Prozesse des Ministeriums können wir keine Auskunft geben. Betroffene Personen aus NRW können sich an den Petitionsausschuss des Landtages wenden.

Frage von Helmut P. • 11.05.2026
Sie haben vor fast drei Jahren in einem Interview mit dem KStA gesagt, dass Gewalt auf Fußballplätzen selten sei. Wie beurteilen Sie die Lage heute?
Portrait von Christos Katzidis
Antwort 12.05.2026 von Christos Katzidis CDU

Der Fußball hat kein außergewöhnliches Gewaltproblem, sondern spiegelt gesellschaftliche Entwicklungen wider.

Frage von Sophia L. • 11.05.2026
Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Hiller, halten Sie als Steuerrechtler die geplante Abschaffung der einjährigen Steuerfrist auf Bitcoin mit Steuersystematik und Vertrauensschutz für vereinbar?
Portrait von Matthias Hiller
Antwort 11.05.2026 von Matthias Hiller CDU

Selbstverständlich werde ich gemeinsam mit meinen Fraktionskollegen die Entwicklungen aufmerksam begleiten und wir werden uns für eine faire und praktikable Lösung einsetzen, die Planungssicherheit und Verlässlichkeit gewährleistet.

Frage von Chris G. • 11.05.2026
Sehr geehrter Herr Hoffmann, wie groß wäre der Verwaltungsaufwand, wenn jede Lightning-Zahlung und jeder Krypto-Tausch nach Wegfall der einjährigen Steuerfrist einzeln versteuert werden müsste?
Antwort 29.05.2026 von Philip Hoffmann CDU

Diese Regelung der Steuerfreiheit nach Ablauf der Spekulationsfrist ist Ausdruck eines systematischen Gleichklangs im Steuerrecht: Sie gilt ebenso für Gold wie auch für Fremdwährungsgeschäfte.

Frage von Olaf W. • 11.05.2026
Sehr geehrte Frau Dr. Klein, wie stehen Sie als Vertreterin der CDU Berlin und stellv. Mitglied im Finanzausschuss zur geplanten Streichung der 1-jährigen Steuerfrist auf Bitcoin?
Ottilie Klein
Antwort ausstehend von Ottilie Klein CDU
Frage von Svenja H. • 11.05.2026
Trotz der negativen Erfahrungen aus Österreich (seit 2022) und Kritik aus der Branche plant die SPD eine Änderung der Krypto-Steuern. Setzen Sie sich klar gegen die Abschaffung der Haltefrist ein?
Portrait von Olav Gutting
Antwort ausstehend von Olav Gutting CDU