Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Manfred Z. • 02.09.2026
Werden Sie das PNOG ablehnen, solange höhere Zuschüsse später greifen und Pflegebedürftige ihre Rücklagen bis zum Schonvermögen aufbrauchen müssen? Was unternimmt Ihre Fraktion konkret?
Profilbild, auf dem Tamara Mazzi abgebildet ist
Antwort 26.10.2026 von Tamara Mazzi Die Linke

Der Gesetzesentwurf der schwarz-roten Bundesregierung zur Pflegereform (Pflegeneuordnungsgesetz, PNOG) geht in die vollkommen falsche Richtung und wird von uns abgelehnt.

Frage von Melanie G. • 02.09.2026
Halten Sie es für angemessen, dass Bundeskanzler Merz eine Ärztin als Teil des Gesundheitssystems als „Nutznießer“ bezeichnet – und teilen Sie diese Einschätzung?
Portrait von Sascha van Beek
Antwort ausstehend von Sascha van Beek CDU
Frage von Reinhard G. • 02.09.2026
Die Merz-Regierung hat beschlossen, das Wohngeld ab 2027 stark zu kürzen. Wie denken Sie darüber? Könnte das der Bundesrat stoppen?
Michael Efler
Antwort 09.09.2026 von Michael Efler Die Linke

Kürzungen beim Wohngeld müssen unbedingt verhindert werden.

Frage von Heiner K. • 02.09.2026
Wird der Gesetzentwurf über die Anpassung der Besoldung und Versorgungsbezüge in den Jahren 2025 bis 2028 den Anforderungen des BVerfG-Urteil vom 17.09.2025 gerecht?
Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 03.09.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt erhalten nunmehr zunächst einmal die Gewerkschaften und Interessenverbände die Möglichkeit, zu diesem Entwurf ihre Stellungnahmen abzugeben.

Frage von Florian L. • 02.09.2026
Wie stehen Sie zu dem Thema Ukraine/Russland Krieg? Was sollte Berlin und was sollte Deutschland im Allgemeinen tun damit der Krieg endet? Was konkret werden Sie tun als Abgeordnete?
Portrait von Elif Eralp
Antwort ausstehend von Elif Eralp Die Linke