Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael K. • 21.10.2026
Wird die SPD im Rahmen der PNOG die Möglichkeit der selbst organisierten Ersatzpflege durch Privatpersonen aus dem Überbrückungsbudget noch ermöglichen?
Portrait von Claudia Moll
Antwort 23.10.2026 von Claudia Moll SPD

Gerade bei der häuslichen Pflege muss sich die Unterstützung am tatsächlichen Bedarf der Betroffenen und ihrer Angehörigen orientieren.

Frage von Christian P. • 21.10.2026
2. Gauchachtalbrücke B31 - Ich hätte da eine wichtige Frage, wie es jetzt endlich mit der 2. Gauchachtalbrücke weitergeht.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.10.2026 von Thorsten Frei CDU

Der Bau der zweiten Gauchachtalbrücke ist für die Verkehrssicherheit und Leistungsfähigkeit der B 31 von großer Bedeutung. An diesem wichtigen Infrastrukturprojekt muss unbedingt festgehalten werden.

Frage von Cornelia M. • 21.10.2026
Warum setzt die brandenburg. Landesregierung ihre eigenen Gesetze nicht durch und warum darf im Osten durch das bundesdeutsche Berggesetz ungebremst Kies gefördert werden (Mühlberger Region!)?
Portrait von Svenja Schulze
Antwort ausstehend von Svenja Schulze SPD
Frage von Friederike H. • 21.10.2026
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Inwieweit hat die Entscheidung, dass Lkw größer sein dürfen, zur Zerstörung unserer Straßen in Deutschland geführt? Inwieweit trägt die CDU CSU dafür die Verantwortung?
Portrait von Franziska Hoppermann
Antwort ausstehend von Franziska Hoppermann CDU
Frage von Friederike H. • 21.10.2026
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Die Notwendigkeit, in Deutschland Straßen zu sanieren, ist unübersehbar. Hat die Entscheidung zur Zeit Ramsauers, dass Lkws größer sein dürfen, zur stärkeren Belastung der Straßen geführt?
Portrait von Christoph de Vries
Antwort ausstehend von Christoph de Vries CDU
Frage von Friederike H. • 21.10.2026
Die Sanierung der Straßen in Deutschland ist unübersehbar nötig. Hat Ramsauers Entscheidung, dass Lkws größer sein dürfen, zur stärkeren Belastung geführt?
Portrait von Falko Droßmann
Antwort ausstehend von Falko Droßmann SPD