Frage von Ralf M. • 14.02.2022
Antwort von Bruno Hönel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.02.2022
Eine Ausweitung der Zonen, in denen Tempo 30 gilt, ist im Koalitionsvertrag vorgesehen. Ich bin optimistisch, dass es hier bald Fortschritte geben wird.
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Frage von Peter S. • 14.02.2022
Antwort von Michael Theurer FDP • 19.05.2022
Generell wird die Funktion der Wettbewerbsaufsicht durch die EU-Kommission (Generaldirektion Wettbewerb) ausgeübt.
Frage von Maximilian v. • 13.02.2022
Antwort von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.02.2022
Unser Ziel ist, die Unterbrechung der direkten Erreichbarkeit des Stuttgarter Hauptbahnhofes zu vermeiden, die nach derzeitigem Sachstand ab Mitte 2025 droht.
Frage von Luca Tom P. • 13.02.2022
Antwort von Uwe Witt parteilos • 24.02.2022
vorab muss man erst einmal klar stellen, dass der sogenannte digitale Führerschein kein rechtssicheres Dokument im Sinne der Straßenverkehrsordnung ist
Frage von Luca Tom P. • 13.02.2022
Antwort von Ina Latendorf Die Linke • 22.02.2022
Einerseits sind beim digitalen Führerschein datenschutzrelevante Aspekte zu berücksichtigen, andererseits könnte die Installation des digitalen Führerscheins auf mobilen Endgeräten sicher eine Vereinfachung des Gebrauchs und des Nachweises zur Führung von Fahrzeugen darstellen.
Frage von Luca Tom P. • 13.02.2022
Antwort ausstehend von Wolfgang Wiehle AfD