Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manfred E. • 06.01.2008
Antwort von Helmut Rinkel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.01.2008 (...) Zunächst möchte ich festhalten dass die Kontrollen sowohl von der Verkehrspolizei als auch vom Ordnungsamt der jeweiligen Kommune durchgeführt werden kann. In Lampertheim beispielsweise waren es bislang konzertierte Aktionen der Verkehrspolizei und des Ordnungsamtes. (...)
Frage von Manfred E. • 06.01.2008
Antwort von Alexander Bauer CDU • 06.01.2008 (...) Abhilfe, d.h. stärkere Kontrolle und bessere Beschilderung - und das soll keine Ausrede sein (!) - liegt in weiten Teilen bei der Straßenverkehrsbehörde vor Ort (d.h. im Rathaus). (...)
Frage von Manfred E. • 06.01.2008
Antwort von Christine Lambrecht SPD • 24.01.2008 Sehr geehrter Herr Eiermann,
Frage von Gerrit T. • 06.01.2008
Antwort von Markus Klimke Neue Liberale • 13.02.2008 (...) ich bedanke mich für Ihre Frage, aber Sie sprechen da einen politischen Konkurrenten an, der a) nicht ernst zu nehmen und b) eher in die Rubrik "Spaßpartei" einzuordnen ist; eine jener Hamburger Parteien, die der FDP als Spaßpartei versuchen den Rang abzulaufen. Und ob gelbe Fliegen oder überdimensionierte und als "Maske" deklarierte Supersonnenbrillen: Die politische Parteienvielfalt erlaubt auch genau jene spaßigen und als eher witzig zu verstehenden Gruppierungen. (...)
Frage von Tilman K. • 05.01.2008
Antwort von Dieter Schütz FDP • 06.01.2008 (...) Dazu kann ich nochmals unterstreichen, dass ich aus den genannten Gründen einer zeitnahen Überprüfung der jetzigen Regelung des Hessischen Naturschutzgesetzes offen gegenüber stehe. (...) Wir können uns dabei zwar an bestehenden Regelungen anderer Bundesländer wie z.B. Bayern, wo das Radfahren ausführlich und detailliert im Gesetzestext geregelt ist, orientieren, sollten aber dennoch eine passgenaue individuelle Regelung für Hessen finden. (...)
Frage von Wilhelm - Uwe J. • 05.01.2008
Antwort von Farid Oucherif FDP • 07.01.2008 (...) Nach vielen Jahren der Debatte wurde die Entscheidung gefällt, die Straße an Sonn- und Feiertagen zu sperren, um die Probleme der Lärmbelästigung und der vielen Unfälle der "Just 4 fun"-Biker zu lösen. (...)