Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dieter R. • 20.01.2008
Portrait von Kurt Herzog
Antwort von Kurt Herzog
Die Linke
• 21.01.2008

(...) Die Ursache für die Finanzmisere gerade strukturschwacher ländlicher Kommunen ist eindeutig die schlechte Ausstattung durch die CDU/FDP-Landesregierung. Der Niedersächsische Landkreistag wies sehr eindrucksvoll nach, woran es hapert: Niedersachsens ländliche Kommunen stellen 10% der deutschen ländlichen Bevölkerung, haben aber fast 50% der Defizite sämtlicher ländlicher Kommunen Deutschlands aufgehäuft. (...)

Portrait von Axel Wintermeyer
Antwort von Axel Wintermeyer
CDU
• 23.01.2008

(...) Dort habe ich den Weg aufgezeigt, wie es zum A 66 Ausbau gekommen ist. Und, Sie werden auch finden, was wir als örtliche CDU, meine Person als Landtagsabgeordneter und weitere A66 Kämpfer unternommen haben, dass das von rot-grün verursachte Nadelöhr zwischen Wiesbadener Kreuz und Krifteler Dreieck nun seitens des Hessischen Amtes für Straßenbau ausgebaut wird. Ich hoffe, dass wir im Sommer diesen Jahres Fertigstellung haben. (...)

Antwort von Axel Gedaschko
CDU
• 30.01.2008

(...) die Fahrerinnen und Fahrer der Hochbahn AG sowie aller anderen Busverkehrsunternehmen unserer Stadt handeln nach geltenden Vorschriften, sowohl in personenbeförderungsrechtlicher als auch in straßenverkehrszulassungsrechtlicher Hinsicht. Dies wurde Ihnen bereits in mehreren Briefen aus meinem Haus dargelegt und erläutert. (...)

E-Mail-Adresse