Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dieter R. • 20.01.2008
Antwort von Kurt Herzog Die Linke • 21.01.2008 (...) Die Ursache für die Finanzmisere gerade strukturschwacher ländlicher Kommunen ist eindeutig die schlechte Ausstattung durch die CDU/FDP-Landesregierung. Der Niedersächsische Landkreistag wies sehr eindrucksvoll nach, woran es hapert: Niedersachsens ländliche Kommunen stellen 10% der deutschen ländlichen Bevölkerung, haben aber fast 50% der Defizite sämtlicher ländlicher Kommunen Deutschlands aufgehäuft. (...)
Frage von Rüdiger P. • 20.01.2008
Antwort von Matthias Möhle SPD • 26.01.2008 (...) zunächst einmal kann ich Sie beruhigen, nach dem heutigen Stand sind für die Region Peine keine Umweltzonen bzw. -plaketten geplant. (...)
Frage von Heinrich F. • 20.01.2008
Antwort von Rüdiger Rust SPD • 27.01.2008 Sehr geehrter Herr Flügge,
ich habe geantwortet.
Mit freundlichem Gruß
Rüdiger Rust
Frage von Wolfgang S. • 20.01.2008
Antwort von Axel Wintermeyer CDU • 23.01.2008 (...) Dort habe ich den Weg aufgezeigt, wie es zum A 66 Ausbau gekommen ist. Und, Sie werden auch finden, was wir als örtliche CDU, meine Person als Landtagsabgeordneter und weitere A66 Kämpfer unternommen haben, dass das von rot-grün verursachte Nadelöhr zwischen Wiesbadener Kreuz und Krifteler Dreieck nun seitens des Hessischen Amtes für Straßenbau ausgebaut wird. Ich hoffe, dass wir im Sommer diesen Jahres Fertigstellung haben. (...)
Frage von Bernhard H. • 20.01.2008
Antwort ausstehend von Christian Wulff CDU Frage von John D. • 20.01.2008
Antwort von Axel Gedaschko CDU • 30.01.2008 (...) die Fahrerinnen und Fahrer der Hochbahn AG sowie aller anderen Busverkehrsunternehmen unserer Stadt handeln nach geltenden Vorschriften, sowohl in personenbeförderungsrechtlicher als auch in straßenverkehrszulassungsrechtlicher Hinsicht. Dies wurde Ihnen bereits in mehreren Briefen aus meinem Haus dargelegt und erläutert. (...)