Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Werner J. • 14.11.2008
Portrait von Peter Weiß
Antwort von Peter Weiß
CDU
• 14.11.2008

(...) Eine PKW-Maut ist daher nur möglich, wenn gleichzeitig die KfZ-Steuer gesenkt oder abgeschafft wird. Da die KfZ-Steuer aber den Bundesländern zusteht, wollen diese nur zustimmen, wenn Ihre Interessen gewahrt werden. (...)

Portrait von Ingbert Liebing
Antwort von Ingbert Liebing
CDU
• 13.11.2008

(...) Ihre Befürchtung eines Zusammenhangs mit dem Autozug Sylt-Shuttle sehe ich nicht als berechtigt an. Die Bemühungen um die Elektrifizierung der Strecke ist sei vielen Jahren eine einheitliche Forderung der Westküste. (...)

Portrait von Uwe Beckmeyer
Antwort von Uwe Beckmeyer
SPD
• 19.11.2008

(...) Die Radverkehrsvorschriften, von denen Sie sprechen, werden derzeit in der Länderanhörung überarbeitet. Es geht darum, die Pflicht zur Benutzung von Radwegen auf das tatsächlich erforderliche Maß zu beschränken. (...)

Portrait von Lothar Ibrügger
Antwort von Lothar Ibrügger
SPD
• 11.12.2008

(...) Ich bin überzeugt, dass die in unserem Raum gut angekommene Eurobahn sich sofort an einer solchen Ausschreibung im niedersächsischen Raum beteiligen würde. (...)

Portrait von Andreas Schockenhoff
Antwort von Andreas Schockenhoff
CDU
• 08.12.2008

(...) der CDU-Kreisverband Ravensburg hat beim Bundesparteitag in der vergangenen Woche in Stuttgart einen Antrag zur Einführung einer PKW-Vignette nach schweizerischen und österreichischem Vorbild eingebracht. Es ist unsere Forderung, dass die Einnahmen vollständig in den Straßenbau fließen. (...)

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