Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Georg Faust
Antwort von Hans-Georg Faust
CDU
• 30.01.2009

(...) Eine Verlagerung auf den Kraftstoffpreis führt demgegenüber eben nicht zu einer nachweisbaren Reduzierung der CO2-Emmissionen, sondern belastet nur die Menschen aus unserer Harzregion unzumutbar, die aus beruflichen Gründen auf ihr Fahrzeug angewiesen sind um ihren Arbeitsplatz zu erreichen und würde darüber hinaus nur zu einer weiteren Zunahme des Tanktourismus führen. (...)

Portrait von Hartmut Schauerte
Antwort von Hartmut Schauerte
CDU
• 13.02.2009

(...) Ziel ist es, einen Anreiz für den Kauf von Personenkraftwagen mit geringerem Kraftstoffverbrauch und weniger CO2-Emissionen zu geben. (...) Die von Ihnen erwähnten Viel- und Schnellfahrer werden darüber hinaus durch die Besteuerung ihres durch ihr Fahrverhalten erhöhten Spritverbrauchs belastet. (...)

Portrait von Bärbel Höhn
Antwort von Bärbel Höhn
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.03.2009

(...) Die Verkehrsregelung ist eine kommunale Aufgabe und dahinter stecken komplizierte Planungen und Berechnungen. In einzelnen Fällen lässt sich die Ampelschaltung sicher sinnvoll optimieren. Ziel dabei muss es aber meiner Meinung nach auch sein, die Bedürfnisse von Fußgängern und Radfahrern stärker als bisher zu berücksichtigen. (...)

Portrait von Martin Schulz
Antwort von Martin Schulz
SPD
• 08.04.2009

Sehr geehrter Herr Rau,

vielen Dank für Ihre E-mail und Ihr Interesse an meiner parlamentarischen Arbeit. Selbstverständlich bin ich gerne bereit, an mich persönlich gerichtete sachliche Anfragen zu beantworten.

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