Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bruno Hönel
Antwort von Bruno Hönel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.09.2023

Unser grünes Ziel ist es jedoch, als Kommune die Freiheit zu haben, generell Tempo 30 Zonen auszuweisen.

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 22.03.2024

Grundsätzlich kann ich mir eine geringfügige Anpassung durchaus vorstellen. Ich werde das prüfen lassen. 

Portrait von Volker Wissing
Antwort von Volker Wissing
parteilos
• 26.03.2024

Das Rechtsgutachten rät wegen des hohen Prozessrisikos allerdings davon ab, Schadensersatzansprüche einzuklagen. 

Portrait-Foto von Julia Verlinden
Antwort von Julia Verlinden
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.09.2023

In der Tat ist die bisher fehlende Mitnahmeregelung für Kinder über 6 Jahren ein Problem, welches Familien davon abhalten kann das Deutschlandticket zu nutzen.

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