Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernhard Brinkmann
Antwort von Bernhard Brinkmann
SPD
• 01.09.2009

(...) In der nächsten Legislaturperiode muss daher auch über die von Ihnen vorgeschlagene Abschaffung der Mehrwertsteuer für den Öffentlichen Personennahverkehr offen diskutiert werden. Ich werde diesen Entscheidungsprozess positiv begleiten. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.09.2009

(...) Über Ihre angekündigte Wahlentscheidung freue ich mich. Ich bin mit der grünen Partei gegen den Weiterbau der Autobahn A 100 quer durch die Berliner Innenstadt, weil damit zusätzlicher Autoverkehr in die anliegenden Stadtteile insbesondere nach Friedrichshain, Kreuzberg, Treptow und Lichtenberg kommen wird. Autobahnen wirken auf den Autoverkehr wie große Magnete, vor allem rund um die Auf- und Abfahrten. (...)

Portrait von Hans-Ulrich Klose
Antwort von Hans-Ulrich Klose
SPD
• 01.09.2009

(...) An das Treffen mit der Bürgerinitiative erinnere ich mich gut, zumal ich mich unmittelbar danach - wie versprochen - mit dem CDU Kollegen Fischer (Mitglied des Verkehrsausschusses) in Verbindung gesetzt habe, um ihn zu aktivieren. Er hat mir nach sehr langer Zeit geantwortet, dass er keine Chance für zusätzliche passive Lärmschutzmaßnahmen sehe, möglich seien technische Verbesserungen an den Zügen. Meine Mitarbeiterin in Harburg hat Ihnen bzw. (...)

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