Antwort 14.11.2025 von Klaus-Peter Willsch CDU
Zu Ihrer Frage: Ein guter Indikator für eine nationalsozialistische Gesinnung ist üblicherweise ein klar befürwortender Bezug zum Nationalsozialismus.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.11.2025 von Günter Krings CDU
Je nach Behörde wird die Tariferhöhung bereits ab Dezember rückwirkend berücksichtigt.
Antwort 17.11.2025 von Patrick Schnieder CDU
Beim Deutschland-Ticket haben Bund und Länder gemeinsam auf stark steigende Kosten im ÖPNV reagiert.
Antwort 10.12.2025 von Nina Warken CDU
Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung.
Antwort 09.02.2026 von Christiane Staab CDU
Als CDU teilen wir das Ziel, Leerstände zu reduzieren und Ortskerne zu stärken. Gleichzeitig gilt für uns: Eigentum steht unter dem besonderen Schutz des Grundgesetzes.
Antwort 13.07.2026 von Stefan Rouenhoff CDU
Der Sozialstaat hat die Aufgabe, Menschen in Not zu helfen und ein menschenwürdiges Existenzminimum zu sichern. Das bleibt auch mit der neuen Grundsicherung der Maßstab. Zugleich hat der Sozialstaat die Aufgabe, Menschen möglichst schnell wieder in Arbeit zu bringen.