Antwort 10.04.2026 von Andreas Winhart AfD
Tierschutz spielt in der AfD, wie Sie auch an den zahlreichen weiteren Antworten hier auf meinem Abgeordneten-Watch-Profil sehen, eine wichtige Rolle.
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Antwort ausstehend von Sieghard Knodel parteilos
Antwort 28.04.2026 von Bärbel Bas SPD
HateAid schränkt die Meinungsfreiheit nicht ein – im Gegenteil: HateAid trägt dazu bei, sie zu schützen.
Antwort ausstehend von Gollaleh Ahmadi BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Falko Droßmann SPD
Antwort 09.04.2026 von Marcus Optendrenk CDU
Von der Ausgestaltung dieses Gesetzes hängt ab, ob und ggf. in welchem Umfang wir in dem darauf folgenden Gesetzgebungsverfahren die Anpassungen an das Urteil des Bundesverfassungsgerichts in dem Berliner Fall vornehmen (müssen).