Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manuel C. • 22.06.2024
Antwort von Swantje Michaelsen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.06.2024 Die Qualität und Einheitlichkeit der durchgeführten Medizinisch-Psychologischen-Untersuchungen (MPU) ist sehr wichtig für die Verkehrssicherheit, denn das Ziel ist es zu überprüfen, ob eine Person geeignet ist für die Fahrerlaubnis, ob eine Person also geeignet ist mit einem motorisierten Fahrzeug am Straßenverkehr teilzunehmen.
Frage von Manuel C. • 22.06.2024
Antwort von Carmen Wegge SPD • 24.06.2024 Wir haben diese Regelung bewusst getroffen, um der Vielseitigkeit unterschiedlicher Lebenssachverhalte gerecht werden zu können. Denn jeder Einzelfall bedarf auch einer individuellen Beurteilung
Frage von Wolfgang T. • 21.06.2024
Antwort von Tabea Rößner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.06.2024 Der Brennernordzulauf wird auf meine Rückfrage hin beim dafür zuständigen Fachpolitiker aufgrund seiner aufwändigen Infrastrukturmaßnahmen und der Größe des Projekts leider noch einige Zeit bis zur Umsetzung beanspruchen.
Frage von Wolfgang T. • 19.06.2024
Antwort ausstehend von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Frieda H. • 19.06.2024
Antwort ausstehend von Volker Wissing parteilos Frage von Lorenz H. • 19.06.2024
Antwort von Stephan Brandner AfD • 24.06.2024 Ob die AfD ein konkretes Konzept zur Verlängerung von Führerscheinen hat, wenn sie in Regierungsverantwortung kommt, ist mir nicht bekannt.