Frage von Axel J. • 19.05.2024
Antwort von Oliver Vogt CDU • 21.05.2024
Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion sind wir der Ansicht, dass vom Cannabiskonsum ein erhebliches Gefahrenpotenzial für die aktive Teilnahme im Straßenverkehr ausgeht.
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Frage von Axel J. • 19.05.2024
Antwort von Achim Post SPD • 28.06.2024
Nach der Verabschiedung des Cannabisgesetzes war es notwendig geworden, auch die Regelungen im Straßenverkehr entsprechend nachzuschärfen.
Frage von Jonathan K. • 16.05.2024
Antwort ausstehend von Agata Reichel-Tomczak CDU
Frage von Peter L. • 14.05.2024
Antwort von Volker Wissing parteilos • 07.06.2024
Für Busfahrerinnen und Busfahrer gelten hohe Anforderungen und die Verpflichtung zu entsprechenden Tests.
Frage von Alexander B. • 14.05.2024
Antwort von Anja Hirschel PIRATEN • 30.05.2024
Um Leben zu retten ja. Ohne Datenschutz und Datensicherheit für Abhören, Anwender und Eigentümer von Fahrzeugen Nein. Der Zweck heiligt nicht die Mittel.
Frage von Christian L. • 14.05.2024
Antwort von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.07.2024
Die Angelegenheit liegt im Zuständigkeitsbereich des Bundesamts für Logistik und Mobilität, welches dem Bundesverkehrsministerium untergeordnet ist.