Das Bundesministerium für Verkehr misst dem Hochlauf des autonomen Fahrens und der Vereinfachung von Zulassungsregelungen eine hohe Bedeutung bei. Die niederländische Genehmigungsbehörde RDW hat für mit dem System „FSD Supervised“ ausgestattete Fahrzeuge von Tesla eine Genehmigung nach Artikel 39 der Verordnung (EU) 2018/858 erteilt.
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Antwort 17.07.2026 von Christian Hirte CDU
Antwort ausstehend von Andreas Lenz CSU
Antwort ausstehend von Andreas Lenz CSU
Antwort 10.07.2026 von Marja-Liisa Völlers SPD
Was die Krankschreibung ab dem ersten Krankheitstag betrifft, kann ich Ihre Skepsis nachvollziehen.
Antwort 19.07.2026 von Thomas Jepsen CDU
grundsätzlich ja, die Lebenserwartung darf aber nicht das einzige Kriterium sein; Generationengerechtigkeit muss gewahrt sein
Antwort 09.07.2026 von Fritz Güntzler CDU
Vorweg: Meine grundsätzlich positive Haltung zum Anliegen der Informationsfreiheit – also zum Recht der Bürgerinnen und Bürger auf Zugang zu amtlichen Informationen – besteht unverändert fort.