Antwort 20.08.2026 von Marja-Liisa Völlers SPD
Gleichzeitig standen wir als Regierungskoalition vor einer beispiellosen finanziellen Notlage in der gesetzlichen Krankenversicherung.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.07.2026 von Johannes Schätzl SPD
Eine Beschränkung des Informationszugangs auf das „berechtigte“ Interesse „natürlicher Personen“ lehne ich ab, denn dies würde faktisch einer Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes bedeuten und die Auskunftsansprüche für Bürgerinnen und Bürger, für Presse und Zivilgesellschaft drastisch minimieren
Antwort ausstehend von Dennis Gladiator CDU
Antwort 15.07.2026 von Simone Borchardt CDU
Sachliche Antworten schließen Widerspruch ein, die Fraktionslinie habe ich selbst mitgestaltet
Antwort 30.07.2026 von Martin Häusling BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Fragestellerin, die EU-Subventionen für den Tabak-Anbau sind 2010 abgeschafft worden.
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD