Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Daniela L. • 09.05.2026
Werden Sie sich gegen die Elterngeld-Kürzungen einsetzen und stattdessen für eine längst überfällige Erhöhung und Dynamisierung kämpfen, um Familien wirksam vor Armut und Ungleichheit zu schützen?
Eine Frau mit blonden, schulterlangen Haaren blickt freundlich und selbstbewusst in die Kamera. Sie trägt eine schwarze Jacke mit goldenen Streifen. Im Hintergrund ist eine unscharfe städtische Szene mit Menschen und Gebäuden zu erkennen, die eine lebendige Atmosphäre vermittelt.
Antwort ausstehend von Lea Reisner Die Linke
Frage von Daniela L. • 09.05.2026
Werden Sie und Ihre Fraktion die geplanten Elterngeld-Kürzungen der Regierung scharf kritisieren und sich für die Gleichberechtigung aller Familien sowie Akademikerinnen einsetzen?
Portrait von Sven Lehmann
Antwort 16.06.2026 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Als Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen sehen wir die drohenden Kürzungen beim Elterngeld sehr kritisch. Wir hatten ausdrücklich begrüßt, dass sich SPD und Union in ihrem Koalitionsvertrag eine Reform vorgenommen hatte, um stärkere Anreize für eine partnerschaftlichere Aufteilung von Erwerbs- und Sorgearbeit zu schaffen. Dazu sollten laut Koalitionsvertrag unter anderem die Einkommensgrenze sowie die Mindest- und Höchstbeträge angehoben werden. Beides hatten auch wir in unserem Wahlprogramm gefordert.

Frage von Tim K. • 09.05.2026
Grüne Steuerpläne / Kapitalerträge - Gibt es keine Möglichkeit, bei überreichen Vermögen anzusetzen, ohne normale Kapitalanleger anzugreifen?
Felix Banasazak steht im Duisburger Stadtwald. Er hat die Hände zusammengelegt, sein Blick geht geradeaus in die Kamera.
Antwort 16.06.2026 von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grüne setzen uns für mehr Steuergerechtigkeit ein und wollen deshalb gezielt kleine und mittlere Einkommen entlasten.

Frage von Philipp M. • 09.05.2026
Was unternehmen Sie, damit Tiere im Gesetz endlich als fehlende Lebewesen statt als Sachen anerkannt werden und Nottierärzte bei Lebensgefahr Sonderrechte (Blaulicht) im Verkehr erhalten?
Portrait von Elisabeth Kaiser
Antwort 22.05.2026 von Elisabeth Kaiser SPD

Die SPD setzt sich grundsätzlich für einen starken Tierschutz ein. Dazu gehören bessere Standards beim Tierwohl, die Unterstützung von Tierheimen sowie wirksame Maßnahmen gegen Tierquälerei.

Frage von Ramona K. • 09.05.2026
Planen Sie im Rahmen der Notfallreform die berufsrechtliche Approbation für Notfallsanitäter sowie eine zweijährige RS-Ausbildung, um Fehlsteuerungen und Ressourcenverschwendung zu beenden?
Portrait von Nicole Hess
Antwort 11.05.2026 von Nicole Hess AfD

Ich werde die Notfallreform deshalb an vier Punkten messen: