Antwort 06.10.2026 von Bärbel Bas SPD
Ihr Punkt zielt auf die Selbstverwaltung im Gesundheitswesen.
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Antwort 21.09.2026 von Marie Wasem CDU
Nach meinem derzeitigen Kenntnisstand liegt noch kein konkreter Gesetzentwurf des Bundesministeriums der Finanzen zur Änderung der Besteuerung von Kryptowerten vor. Die Diskussionen in Berlin werde ich und meine Fraktion jedoch aufmerksam verfolgen.
Antwort 19.09.2026 von Christian Krüger AfD
Ja zur TVO und zur Westumfahrung der Bahnhofstraße
Antwort 01.10.2026 von Thorsten Frei CDU
Zusammen mit der Umsatzsteuer ergibt sich eine Senkung um 17 Cent pro Liter bei den Kraftstoffen. Damit konnten wir innerhalb kürzester Zeit eine Entscheidung zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger sowie der Unternehmen treffen.
Antwort ausstehend von Ophelia Nick BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Ferat Koçak Die Linke