Wieso halten Sie eine Anpassung des Selbstbestimmungsgesetzes für erforderlich?
Sehr geehrter Herr Frei,
den Medien entnehme ich dass Sie es für erforderlich halten das Selbstbestimmungsgesetz im Hinblick auf Missbrauch anzupassen.
Anlass war der aktuelle Fall des geplanten Haftantritts von Frau Liebich in einer Justizvollzugsanstalt für Frauen.
Meine Frage an Sie wäre warum Sie eine Anpassung des Selbstbestimmungsgesetzes für nötig erachten wo doch dieses Gesetz zwar ermöglicht den Registereintrag für das Geschlecht und den Vornamen zu ändern, aber nach §6 Absatz 2 keinerlei Zutritte regelt? Hier entscheidet doch sinngemäß die Vollzugsanstalt ob Frau Liebich die Haft dort antreten kann. Aus meiner Sicht ist durch §6 Absatz 2 der Schutz auch in Bezug auf andere Dienste und Bereiche gegeben sofern es gerechtfertigt ist.
Weitere Fragen an Thorsten Frei
Dazu braucht es regelbare Kraftwerke.
Es wäre an dieser Stelle aber unseriös, eine Prognose für den Zeithorizont von anderthalb Jahren abzugeben.
Dass dies im Rahmen der begrenzten Haushaltsmittel eine Herausforderung sein dürfte, versteht sich.
In diesem Zusammenhang wollen wir private Haushalte zu Akteuren der eigenen Energieversorgung machen.