EU-Parlament Wahl 2024 - Fragen & Antworten

Frage von Wolfgang M. • 05.05.2024
Sehr geehrte Frau Barley, was müssen die Regierenden in einem EU Land eigentlich tun, um ausgeschlossen zu werden?
Portrait von Katarina Barley
Antwort ausstehend von Katarina Barley SPD
Frage von Wolfgang M. • 05.05.2024
Sehr geehrter Herr Ferber, was müssen die Regierenden in einem EU Land eigentlich tun, um aus der EU ausgeschlossen zu werden?
Portrait von Markus Ferber
Antwort 06.05.2024 von Markus Ferber CSU

Artikel 7 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (die sog. Suspensionsklausel) sieht die Möglichkeit vor, Mitgliedstaaten bei Verstößen gegen die Grundsätze der EU bestimmte Rechte zu entziehen.

Frage von Reinhard G. • 05.05.2024
Im März 22 gab es in Istanbul Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland. Sollte es jetzt wieder Verhandlungen geben um endlich Frieden zu erreichen?
Portrait von Anne Herpertz
Antwort 11.05.2024 von Anne Herpertz PIRATEN

Hört Russland auf anzugreifen, dann ist der Krieg und der Tod und das Leid vorbei.

Frage von Reinhard G. • 05.05.2024
Im März 22 gab es in Istanbul Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland. Sollte es jetzt wieder Verhandlungen geben um endlich Frieden zu erreichen?
Portrait von Jutta Matuschek
Antwort ausstehend von Jutta Matuschek BSW
Frage von Reinhard G. • 05.05.2024
Im März 22 gab es in Istanbul Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland. Sollte es jetzt wieder Verhandlungen geben um endlich Frieden zu erreichen?
Profilbild von Tanja Hilton
Antwort 16.05.2024 von Tanja Hilton Die Linke

Wir fordern Verhandlungen statt Waffenexporte

Frage von Thomas H. • 05.05.2024
Warum gibt von Dohnanyi (einer v. vielen, die ich in weiteren Fragen benennen möchte) dem Westen eine Mitverantwortung am Krieg? Putin wollte verhandeln, der Westen war nicht bereit. Quelle:s. unten;
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 08.05.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Ich empfehle Ihnen die Lektüre dieses Beitrags der Tagesschau.