EU-Parlament - Fragen & Antworten

Frage von Jörg L. • 10.04.2025
Wie sehen Sie den Fakt das Politiker neben Ihren Abgeordnetensätzen noch Unternehmensgewinne oder ähnliches beziehen dürfen?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 10.04.2025 von Fabio De Masi BSW

triktere Regulierung von etwaigen Interessenkonflikten von Politikern

Frage von Jörg L. • 10.04.2025
Wie sehen Sie die Zukunft der Europäischen Union und deren Verteidigungsbereitschaft?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 10.04.2025 von Fabio De Masi BSW

Vollständig integrierte europäische Armee erscheint nicht realistisch

Frage von Herbert D. • 09.04.2025
Die EU-Kommission will das Lieferkettengesetz abschwächen. Werden Sie sich dem entgegenstellen und evtl. sogar für eine Verschärfung des Lieferkettengesetz einsetzen?
Portrait von Dennis Radtke
Antwort 22.05.2025 von Dennis Radtke CDU

Wer im Rahmen seiner wirtschaftlichen Tätigkeit Schäden anrichtet - ob an Menschen oder an der Umwelt - muss Verantwortung übernehmen.

Frage von Pauline G. • 07.04.2025
Welche Positionen vertritt das BSW hinsichtlich Migration und Fachkräftemangel? Vertritt das BSW diese denn auch in Regierungen?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 08.04.2025 von Fabio De Masi BSW

Unsere Position zum Fachkräftemangel und zur Migration ist differenziert.

Frage von Hansgeorg S. • 06.04.2025
Warum keine erhöhte Mehrwertsteuer auf US Softwarelizenzen?
Portrait von David McAllister
Antwort 08.04.2025 von David McAllister CDU

Die Mehrwertsteuer, auch Umsatzsteuer genannt, ist eine Steuer, die beim Verkauf von Waren und Dienstleistungen erhoben wird. Darunter fallen auch Softwarelizenzen.

Frage von Niki D. • 04.04.2025
Weshalb verwenden Sie AI-generierte Bilder von sich selbst anstatt Künstler*innen dafür zu bezahlen?
Portrait von Michael Bloss
Antwort ausstehend von Michael Bloss BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN