EU-Parlament - Fragen & Antworten

Frage von Susanne K. • 13.01.2025
Die Grundsteuer in B-W. Wird nach Fläche berechnet . Sind die der Meinung dass derjenige der keine Stellplätze auf dem Grundstück hat für die Nutzung öffentl. Parkplätze eine Grundsteuer zahlen sollte
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 14.01.2025 von Fabio De Masi BSW

BSW fordert Belastungsmoratorium bei der Grundsteuer

Frage von Anton G. • 13.01.2025
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Der Unvereinbarkeitsentschluss widerspricht in seinem Wortlaut der Position des ICG (www.icj-cij.org), die Israel klar Apartheid bescheinigt. Positioniert sich Volt also gegen internationales Recht?
Portrait von Damian Boeselager
Antwort ausstehend von Damian Boeselager Volt
Frage von Sven F. • 13.01.2025
Wie viel Geld deines Abgeordnetengehalts fließt monatlich in Spenden an die Seenotrettung im Mittelmeer?
Foto von Carola Rackete
Antwort 26.01.2025 von Carola Rackete parteilos

15% meines Gehalts gehen an Die Linke, 10% an die Bewegungsstiftung und 10% an Global Green Grants.

Frage von Susanne B. • 12.01.2025
Sehr geehrter Herr De Masi, wie so oft möchte ich im EU-Ausland eine Phoenix Live-Sendung - heute Parteitag BSW - schauen. Sie ist wie meistens mit Geocoding geblockt. "Aus rechtlichen Gründen..." usw
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 13.01.2025 von Fabio De Masi BSW

Befürchtungen des Film-Sektors; im konkreten Fall erscheint mir das Geoblocking aber auch exzessiv