EU-Parlament - Fragen & Antworten

MdEP Manuela Ripa (ÖDP)
Antwort 24.07.2026 von Manuela Ripa ÖDP

Meine Partei, die „ÖDP – die Naturschutzpartei“ befürwortet zwar die Möglichkeit, Asylanträge bereits außerhalb der Europäischen Union, etwa in Botschaften von EU-Ländern, stellen zu können. Der Einrichtung von Abschiebelagern in Drittstaaten erteilen wir jedoch eine Absage. Eine restriktive Asylpolitik, die sich als reine Flüchtlingsabwehr versteht, lehnt meine Partei ab.

Andreas Schwab (CDU/EVP) im Plenum
Antwort 15.05.2026 von Andreas Schwab CDU

Wir helfen all denen, die als Asylsuchende oder Flüchtlinge Anerkennung finden.

Sebastian Everding draußen im Grünen
Antwort 15.05.2026 von Sebastian Everding Tierschutzpartei

Ich unterstütze EU-weite KI-Risikostrategien sowie ergänzende nationale Strategien.

Portrait von Lukas Sieper
Antwort 07.09.2026 von Lukas Sieper PdF

Was die legislativen Schritte betrifft, so befürworten wir eine inklusive Politikgestaltung, die auf Fachwissen, technologischer Voraussicht und evidenzbasierten Entscheidungen beruht.

Portrait von Delara Burkhardt
Antwort 02.07.2026 von Delara Burkhardt SPD

Ich halte eine europäische KI-Risikostrategie für notwendig. Angesichts der globalen Entwicklung von Künstlicher Intelligenz wäre langfristig sogar ein international abgestimmter Ansatz wünschenswert.

Portrait von Maria Noichl
Antwort 28.07.2026 von Maria Noichl SPD

Eine klare Antwort auf Ihre Frage – Ja, wir brauchen eine Europäische KI-Risikostrategie, eine weltweite Strategie wäre sogar noch besser.