EU-Parlament - Fragen & Antworten

Frage von Tobias J. • 28.02.2026
1
Sehr geehrter Herr Bausemer, gibt es eine Chance, dass der Digitale Euro und selbstverständlich die Digitale ID noch abgeschmettert werden können? Das ganze scheint ein Orwellischer Traum zu sein.
Portrait von Arno Bausemer
Antwort ausstehend von Arno Bausemer AfD
Frage von Dorothea S. • 27.02.2026
Welche Schritte planen Sie, um die integrative Medizin für alle Menschen, auch für geringverdienende, nutzbar zu machen?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 03.03.2026 von Fabio De Masi BSW

Sektorübergreifende Versorgung muss bedarfsgerecht für alle Menschen ohne Berücksichtigung von gesetzlichem oder privatem Versicherungsstatus verfügbar sein

Frage von Jörg M. • 26.02.2026
Warum wird die Führerscheinverordnung (Gesetz)nicht sofort in Nationales Recht in den EU-Staaten umgesetzt da diese alle Zugestimmt haben. Wo ist der Unterschied zwischen E-Antrieb und Konvent Antrieb
Portrait von Jan-Christoph Oetjen
Antwort 26.03.2026 von Jan-Christoph Oetjen FDP

Zunächst muss zwischen einer Verordnung und einer Richtlinie unterschieden werden.

Frage von Herbert D. • 24.02.2026
1
EU-Sanktionen: Wie steht es um die Rechtsstaatlichkeit der EU, die eigene Urteile ignoriert und trotz Niederlage an ihre Sanktionen gegen Bürger festhält?
Portrait von Dennis Radtke
Antwort ausstehend von Dennis Radtke CDU
Frage von Gerd V. • 22.02.2026
Das EU-Parlament fasste einen Beschluss zur Bekämpfung der Armut in der EU bis 2035. Was veranlasste Sie gegen den Beschluss mit einem solch ehrenwerten Ziel zu stimmen?
Portrait von Siegbert Droese
Antwort ausstehend von Siegbert Droese AfD