EU-Parlament - Fragen & Antworten

Frage von Wolfgang J. • 27.05.2025
Warum wird beim Arbeitnehmer die Beitragsbemessungsgrenze nicht abgeschafft? Beim Arbeitgeber könnte sie ja beibehalten werden! Wäre das umsetzbar? mit freundlichen Grüßen: Wolfgang J. aus Duisburg
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 30.05.2025 von Fabio De Masi BSW

Die Schweiz verfügt über keine Beitragsbemessungsgrenze in der Rentenversicherung.

Frage von Matthias L. • 25.05.2025
Innovative, neue Verkehrssysteme sind machbar, wie das Transportsystem Bögl kurz TSB, Durch magnetisches schweben komfortabel und emmisionsfrei. Wie kann man es mit einbeziehen in die Verkehrsplanung?
Portraitfoto Kai Tegethoff
Antwort 16.03.2026 von Kai Tegethoff Volt

Technisch sind solche Lösungen machbar und bieten klare Vorteile. Aber sie erfordern eine vollständig neue Infrastruktur und sind nicht kompatibel.

Frage von Alfred W. • 21.05.2025
Sehr geehrter Abgeordneter. Sie haben jüngst als einer von nur drei EU-Abgeordneten gegen die EU Resolution zur Rückführung entführter ukrainischer Kinder gestimmt. Begruendung? Danke
Portrait von Friedrich Pürner
Antwort 22.05.2025 von Friedrich Pürner parteilos

Bei so einer wichtigen Sache, sollte sich jede(r) Abgeordnete(r) klar positionieren. Deshalb mein Abstimmungsverhalten.

Frage von Elisabeth V. • 14.05.2025
Wäre nicht das Ultimatum an Putin (30-tägige Waffenruhe ohne Vorbedingungen sofort, sonst gibt es Sanktionen) in Anwesenheit auch von Frau U. v.d. Leyen und/oder Frau MP Giorgia Meloni besser gewesen?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort ausstehend von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Frage von Walter B. • 12.05.2025
Wieviele Mitglieder hat das BSW heute? Januar:1200. Aufgenommen: 1200. Also 2400. Wie sieht die Realität aus? Ein Mitgliederzähler auf der BSW-Website könnte Klarheit schaffen. Wenn denn gewollt
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 14.05.2025 von Fabio De Masi BSW

Die Mitgliederaufnahme wird weiter beschleunigt