EU-Parlament - Fragen & Antworten

Portrait von Andreas Glück
Antwort von Andreas Glück
FDP
• 07.12.2023

Selbstverständlich beschäftige ich mich als Abgeordneter und Facharzt auch weiterhin intensiv mit den Langzeitfolgen der Pandemie.

Portrait von Patrick Breyer
Antwort von Patrick Breyer
PIRATEN
• 08.02.2024

Die Grundidee des Gremiums "Regulatory Scrutiny Board", eine Prüfung der Qualität und Begründung von Gesetzesvorhaben der EU-Kommission vorzunehmen, halte ich für gut.

Portrait von Delara Burkhardt
Antwort von Delara Burkhardt
SPD
• 01.08.2023

Ich teile ihre Kritik am sogenannten „Regulatory Scrutiny Board“ und fordere - so wie auch unser SPD-Rechtsexperte und Kollege René Repasi - seine Abschaffung ein

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 01.08.2023

Der Ausschuss ist ein eigenständiges Gremium innerhalb der Kommission und hat lediglich eine beratende Funktion für das Kollegium der Kommissionsmitglieder

Portrait von Damian Boeselager
Antwort von Damian Boeselager
Volt
• 08.08.2023

Das Regulatory Scrutiny Board ist eine Art Qualitätssicherung in der Europäischen Kommission.

E-Mail-Adresse