EU-Parlament - Fragen & Antworten

Frage von Carsten P. • 28.11.2023
Sehr geehrter Herr Bütikofer, wie kann die EU dem Streit/Kampf von Ländern um Wasser (z.B. China Mekong) entgegen wirken? Und warum tut man das noch nicht?
Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 26.01.2024 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Und sich diesem Thema angenommen, darin wird betont, dass die Mekong-Kommission vor der Umsetzung der Wasserkraftentwicklungspläne für den Hauptstrom des Mekong gründliche Konsultationen und umfangreiche Bewertungen der Folgen auf Umwelt, Fischerei und Lebensraum sowie gründliche Bewertungen der grenzüberschreitenden Auswirkungen durchführen muss.

Frage von Carsten P. • 28.11.2023
Wie sollte Deutschland gegenüber Chinas Staudämmen reagieren, besonders jene die Menschenleben Bedrohen und der Natur schaden z.B. am Mekong?
Portrait von Martin Sonneborn
Antwort ausstehend von Martin Sonneborn Die PARTEI
Frage von Ozan C. • 28.11.2023
Können Sie bitte einen Antrag auf Beschluss über eine Richtlinie beim Europa-Parlament einreichen, damit in jeden Examensstudiengang ein Bachelor hineinintegriert wird?
Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 11.01.2024 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Bildungsbereich ist bereits in Deutschland Kompetenz der Länder.

Frage von Rüdiger K. • 27.11.2023
Ist in den Anforderungen der EU an Beitrittskandidaten eine Verpflichtung zu einem Recht auf Kriegsdienstverweigerung vorgesehen?
Portrait von Manfred Weber
Antwort ausstehend von Manfred Weber CSU
Frage von Andreas R. • 25.11.2023
Sollte man eine Deklarationspflicht für den Plastikanteil von Produkten einführen?
Portrait von Anna Cavazzini
Antwort 15.12.2023 von Anna Cavazzini BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Situation, die Sie beschreiben ist gut nachvollziehbar und sehr frustrierend. Um solchen Problemen vorzubeugen haben wir in dieser Legislaturperiode die Ökodesignverordnung auf den Weg gebracht. Mit der Ökodesignverordnung gehen wir einen großen Schritt in Richtung Kreislaufwirtschaft.