Emissionsneutralität im Straßenverkehr

"Fit für 55" ist ein Programm der Europäischen Union im Rahmen des "Green Deals". In diesem hatte sich die EU dazu verpflichtet mit dem europäischen Klimagesetz bis 2050 klimaneutral zu sein. Als Zwischenschritt hat die EU für 2030 eingerichtet, indem das Ziel formuliert ist, 55% der Emission zu senken. Ein Teil des Pakets "Fit für 55" ist die "Verordnung über CO2-Normen für Personenkraftwagen und leichte Nutzfahrzeuge". Mit dem Entschließungsantrag sollen die Reduktionsziele für den Straßenverkehr für 2030 EU-weit eingeführt werden und bis 2035 emissionsfrei sein. Ziel ist es auch technische Innovationen durch Planungssicherheit in diesen Sektoren voranzutreiben.

Der Berichterstatter Jan Huitema des federführenden Ausschusses für Umweltfragen, öffentliche Gesundheit und Lebensmittelsicherheit betont: "[...] Mit diesen Standards schaffen wir Klarheit für die Autoindustrie und stimulieren Innovation und Investitionen für die Autohersteller. Darüber hinaus wird der Kauf und das Fahren von emissionsfreien Autos für die Verbraucher billiger werden[...]"

Im Zusammenhang mit dem "Fit für 55" Paket wurden auch noch über weitere Maßnahmenpakete abgestimmt, wie zu Bespiel über den Emissionhandel in der EU oder einen Klimasozialfond. Weiteres zu diesen Abstimmungen erfahren Sie auf der Seite des Europäischen Parlaments.
 

Von den 96 deutschen Mitgliedern des EU-Parlamentes haben 38 für und 44 gegen den Antrag gestimmt. Es gab eine Enthaltung, 13 Parlamentarier waren nicht beteiligt. Der Entschließungsantrag wurde ingesamt mit 339 Stimmen angenommen.