EU-Parlament 2014-2019 - Fragen & Antworten

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Antwort 15.06.2016 von Klaus Buchner ÖDP

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Im Impressum der Website www.adelholzener.de steht, dass die Adelholzener Alpenquellen eine GmbH sind. Eingetragen im Handelsregister beim Amtsgericht München. (...)

Portrait von Andreas Schwab
Antwort 15.06.2016 von Andreas Schwab CDU

Sehr geehrter Herr S.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Zuschrift bezüglich eines Vitamin-D-Mangels in der EU.

Portrait von Birgit Collin-Langen
Antwort 14.06.2016 von Birgit Collin-Langen CDU

(...) Für US-Unternehmen, die eine Tochtergesellschaft in Kanada haben, wäre CETA nur von Vorteil, wenn diese Tochtergesellschaft tatsächlich Geschäfte in einem erheblichen Umfang in Kanada tätigt. Entsprechend wurde bereits im Januar 2014 eine Anfrage an die KOM von Hiltrud Breyer (Grüne) zu diesem Punkt beantwortet: Die Investitionsschutzbestimmungen würden sich auf alle in Kanada oder der EU niedergelassenen Unternehmen beziehen, die in diesen Gebieten Geschäfte erheblichen Umfangs tätigen, und zwar unabhängig von den Eigentumsverhältnissen. Dies entspricht der seit Jahren üblichen Vorgehensweise der EU-Mitgliedstaaten in ihren eigenen bilateralen Investitionsabkommen. (...)

Frage von Hans-Joachim H. • 05.06.2016
Frage an Fabio De Masi von Hans-Joachim H. bezüglich Recht
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 06.06.2016 von Fabio De Masi BSW

(...) Darüber hinaus bedeutet Arbeit auch soziale Kontakte. Das BGE wäre für viele Menschen - etwa Arbeitslose - eine Art Herd- oder Stillhalteprämie. Einer der geistigen Väter des BGE, Milton Friedmann, hatte genau dies im Sinn. (...)