Fragen an Johannes Kahrs

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(...) soll das sog. Telemediengesetz geändert werden. In dem Entwurf findet sich unter Artikel 5 "Änderung des Telemediengesetzes" folgender Passus: (...)

Von: Znepb Urvg

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 20Feb2020

(...) In der Schule behandeln wir im Moment einige politische Themen unter anderem den Kampf gegen Terrorismus. Wie behandeln sie dieses Thema in ihrer Partei? (...)

Von: Fnzven Nhgu

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Wie stehen Sie zu den Wünschen des Hauses Hohenzollern zur Entschädigung enteigneter Werte?

Von: Wüetra Zvpuryf

An:

(...) Ich bin dagegen, den Hohenzollern auch nur noch einen Euro zu geben. (...)

(...) Sehr geehrter Herr Kahrs, eine kritische Zivilgesellschaft ist existenziell für eine lebendige Demokratie. Wer sich uneigennützig und im Rahmen des Grundgesetzes für Gerechtigkeit, Rechtsstaatlichkeit und die Demokratie einsetzt, muss als gemeinnützig anerkannt werden. (...)

Von: thqeha jvgfpurgmxl

An:

(...) Olaf Scholz und ich sind uns einig, dass ehrenamtliche Vereine weiterhin geschützt werden sollen und ihnen ebenfalls politisches Engagement weiter ermöglicht werden soll. (...)

(...) Wie stehen Sie persönlich zum Umgang mit Julian Assange? Ist es nicht eine Schande, wie der Gründer von WikiLeaks als einem sehr wichtigen Informationmedium gegen Intransparenz und Demokratie-Abbau durch Massenmanipulation seit vielen Monaten durch englische Behörden behandelt wird? (...)

Von: Jnygre Ervauneq

An:

(...) Ich kann mich da nur der geschätzten Kollegin Dagmar Freitag anschließen, ihren Ausführungen ist nichts hinzuzufügen! (...)

(...) Frage: Wie rechtfertigen Sie den von Ihnen vertretenen Anspruch Politik für das Wohl und die Interessen der Wähler bzw. der Bürger dieses Landes zu machen? (...)

Von: Avpb Oehamry

An:

(...) Es freut uns trotzdem sehr, dass sich die Lobby über gesundes Kassenbonpapier Gedanken macht. Deshalb hier der Hinweis: BPA-beschichtetes Papier muss nicht verwendet werden. (...)

# Finanzen 24Jan2020

(...) 2.) Warum gilt dieses neue Gesetzt ausschließlich für Kleinanleger? (...) 3.) Warum sind Banken Hedgefonds etc. von dem Gesetz ausgenommen? (...)

Von: Fnovar Eötare

An:

(...) Jetzt kommt's: Mit der nunmehr getroffenen Regelung können Verluste aus Termingeschäften nur mit Gewinnen aus Termingeschäften und den Erträgen aus Stillhaltergeschäften ausgeglichen werden. (...)

# Finanzen 19Jan2020

(...) 2. Mit welchen Zahlen wird für die nächsten Jahre gerechnet, insbesondere für den Fall nach Einführung einer sogenannten Widerspruchslösung im Transplantationsrecht? (...)

Von: treqn znvre

An:

(...) Zukünftig wird es ein Onlineregister geben und die regelmäßige Abfrage durch Hausärzte zur Organspendebereitschaft kann dazu beitragen, dass Menschen (stärker als heute) bei diesem wichtigen Thema sensibilisiert werden. (...)

# Finanzen 14Jan2020

(...) ich beziehe mich auf die jüngste Änderung des EStG. (...) In der Realität bewirkt dieser neue Passus, dass steuerliche Risiken für Anleger potenziell unkalkulierbar sind und Menschen, die zum Beispiel ihr Wertpapierdepot mit Optionsscheinen absichern, bis in die Privatinsolvenz getrieben werden können. (...)

Von: Gubefgra Xbpx

An:

(...) Richtig ist: Unternehmen, die Kapitalanlagen im Betriebsvermögen halten, sind davon nicht betroffen. (...)

(...) mich würde interessieren, wie Sie zum Thema "Widerspruchslösung" bei der Organspendenbereitschaft stehen und wie Sie nächste Woche abstimmen werden. (...)

Von: Ehgu Fpuhznpure

An:

(...) Zunächst einmal kann von einer "Verstaatlichung" von Organen keine Rede sein. Mit dem Gesetzesentwurf unseres Gesundheitsministers geht es schlichtweg darum, die Spenderzahlen zu erhöhen und Menschenleben zu retten. (...)

# Sicherheit 10Jan2020

(...) ich frage mich wie Sie zum Einsatz von automatischer Gesichtserkennung zur Massenüberwachung stehen. (...)

Von: Zreyva Oütr

An:

(...) Ich glaube schon, dass dieses Projekt zukünftig einen zukünftig wesentlichen Mehrwert für die polizeiliche Arbeit, insbesondere bei der Bundespolizei, darstellen KANN. – vorausgesetzt die Fehlertoleranz bei der Gesichtserkennung liegt bei null und die Novelle steht (datenschutz-)rechtlich gesehen auf soliden Beinen. (...)

# Senioren 9Jan2020

(...) Umfragen zufolge will so gut wie niemand im Krankenhaus sterben. (...)

Von: Wraf Unua

An:

(...) vielen lieben Dank für Ihre Nachricht. Fachlich kann ich hierzu nicht viel sagen, ich wende mich an die zuständige Fach Arbeitsgruppe und melde mich sodann wieder. (...)

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