Fragen an Arnold Vaatz

CDU | Abgeordneter Bundestag 2009-2013
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Guten Tag Herr Vaatz,

warum werden in der neuen Novelle des Verbraucherinformationsgesetzes die Interessen der Hersteller höher gewichtet...

Von: Byvire Xbjnyxr

An:

(...) Auch die Verschärfung des Strafrahmens ist mittlerweile gesetzlich verankert. So wird es künftig als Straftat eingestuft, wenn Unternehmer ihrer Verpflichtung, Lebensmittel vom Markt zu nehmen, nicht nachkommen. (...)

Sehr geehrter Herr Vaatz,

am 29. September 2011 soll über den Europäischem Stabilitätsmechanismus (ESM) abgestimmt werden. Mich würde...

Von: Hjr Xhamnx

An:

(...) Die Ertüchtigung und Flexibilisierung der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) ist zwar notwendig, um die konkrete Gefahr einer ungeordneten Insolvenz Griechenlands und die möglichen Zuspitzungen von Zahlungsschwierigkeiten auch anderer Krisenländer ohne weitere Anleihekäufe durch die Europäische Zentralbank (EZB) zu gewährleisten. Diese Befugniserweiterung reicht aber nicht aus, um die Krise dauerhaft einzudämmen. (...)

# Finanzen 5Sep2011

Sehr geehrter Herr Vaatz,

der Tag der Abstimmung über neue Rettungsschirme für insolvenzgefährdete EU-Länder rückt näher. Wir beobachten...

Von: Natryvxn Uöeare

An:

(...) Und was will Rot-Grün heute? Sie wollen möglichst schnell und aus falsch verstandener Solidarität Eurobonds einführen. Auch wenn das mit gewissen Bedingungen verknüpft sein soll, wäre es der direkte und sofortige Weg in die Transferunion. (...)

# Wirtschaft 23Aug2011

Sehr geehrter Herr Vaatz,

bereits vor Einführung der Gemeinschaftswährung "Euro" warnten Fachleute vor den massiven Verwerfungen innerhalb...

Von: Gubznf Svfpure

An:

(...) Diese Forderungen stellen nichts anderes als eine Rückkehr zu grundlegenden Prinzipien der Begründer der Sozialen Marktwirtschaft dar. Insbesondere das Primat der Währungspolitik wurde missachtet und das Prinzip der Haftung grob verletzt. Unter der Voraussetzung, dass die Wiederherstellung dieser Prinzipien eisern verfolgt wird, stimme ich für den Gesetzentwurf. (...)

Sehr geehrter Herr Vaatz,

meine Frage sollte eine sehr einfache sein. Ich verfolge die Debatte zur Kennzeichnungspflicht für Polizisten...

Von: Evpuneq Oretre

An:

(...) Sie glauben, mit dem Verzicht auf eine Kennzeichnungspflicht würde ein Spielraum für polizeiliche Straftaten einräumt und die Möglichkeit geschaffen, sich außerhalb der Gesetze, in der Anonymität zu bewegen. Diese Behauptung und den zugrunde liegenden Denkansatz lehne ich ab. (...)

# Wirtschaft 6Juni2011

Sehr geehrterHerr Vaatz

in der heutigen Ausgabe der Dresdner MOPO werden Sie zum Thema Atomausstieg mit folgenden Zitat erwähnt:
"Der...

Von: Fpubym Senax

An:

Sehr geehrter Herr Scholz,

der von Ihnen zitierte Satz stammt aus meinem Gastartikel für das Handelsblatt, den Sie im Anhang finden -...

Sehr geehrter Herr Vaatz,

bitte teilen Sie mir kurz mit, welchen Einfluß ihre Erfahrungen aus ihren früheren Tätigkeiten in...

Von: Wbnpuvz Oeähre

An:

(...) Eine sofortige Abschaltung aller AKW in Deutschland wäre für mich dann erwägenswert, wenn wir ganzjährig über zehn Sonnenstunden am Tag hätten, ständig ein kräftiger Wind weht, unsere Kohle kein CO2 mehr bei der Energiegewinnung ausstößt, wir große Erdgasvorkommen entdecken, die Importpreise sinken und dadurch Energie für Jedermann bezahlbar bleibt. (...)

Sehr geehrter Herr Abgeordneter,

Sie sind bekannt für Ihre Tätigkeit in der DDR-Opposition und Ihr konsequentes Eintreten für die...

Von: Erar Yvzn

An:

(...) glücklicherweise leben wir in einem Staat, der die freie Meinungsäußerung garantiert und verteidigt. (...) Auch dies war für mich ein Grund, warum ich den Niedergang der DDR herbeisehnte. (...)

# Gesundheit 15März2011

Sehr geehrte Herr Vaatz,

ich fahre einen nahen Angehörigen regelmäßig in die Herzklinik nach Leipzig. Leider führte die Stadt Umweltzonen...

Von: Natryvxn Uöeare

An:

(...) ich lehne Umweltzonen für Innenstädte ab. Dies ist für mich ein unbrauchbares Instrument zur Reduzierung von Feinstaubwerten. Die Ergebnisse bisheriger Umweltzonen sind eindeutig: seit ihrer Einführung haben sich die Luftwerte in den betroffenen Städten nicht verbessert. (...)

# Inneres und Justiz 15März2011

Sehr geehrter Herr Arnold Vaatz,

Sie haben bei der Abstimmung am 28. Oktober 2010 zum Atomgesetz mit Ja gestimmt. Ich gehe davon aus, dass...

Von: Hjr Xhamnx

An:

(...) gemäß dem Pariser Atomhaftungsübereinkommen in Verbindung mit dem Atomgesetze haftet ausschließlich der Inhaber einer Kernanlage. Ersatzpflichtig ist dabei die Verursachung von Schäden an Leben oder Gesundheit von Menschen sowie von Schäden an oder Verlust von Vermögenswerten. (...)

# Senioren 1März2011

Sehr geehrter Herr Vaatz,

mir ist unverständlich, warum Sie am 22.02.11 im Bundestag alle Vorschläge der Linken zu den leider noch immer in...

Von: treuneq frvsreg

An:

(...) Die Erhöhung der unterschiedlichen Rentenwerte in Ost und West ist an die Lohnentwicklung der Beschäftigten gekoppelt. Die Angleichung der Renten hängt also von der Einkommenssituation der Beschäftigten ab. (...)

# Familie 9Jan2011

Sehr geehrter Herr Vaatz,

neulich haben wir unseren aktualisierten Elterngeldbescheid erhalten. Es sind 35 Euro weniger. Damit können wir...

Von: Uree Rpxreg

An:

(...) Das Elterngeld sollte also insbesondere für Väter attraktiv bleiben. Der Prozentsatz von Vätern, die mehr als 1500 Euro Elterngeld beziehen, liegt bundesweit bei 21,8 Prozent. Dieser Wert sollte ungefährdet bleiben, weil auch weiterhin die Bildungsschicht unserer Gesellschaft mit der Förderung angesprochen werden soll. (...)

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