Fragen und Antworten

Frage von Albrecht H. • 10.09.2021
Hallo Hr. Mörseburg, wie stehen Sie zu einer Änderung der Gesetzgebung zur max. Geschwindigkeit auf kommunalen Straßen, sodass Kommunen frei entscheiden können?
Portrait von Maximilian Mörseburg
Antwort ausstehend von Maximilian Mörseburg CDU
Frage von Albrecht H. • 10.09.2021
Hallo Hr. Riexinger, wie stehen Sie zu einer Änderung der Gesetzgebung zur max. Geschwindigkeit auf kommunalen Straßen, sodass Kommunen frei entscheiden können?
Portrait von Bernd Riexinger
Antwort 13.09.2021 von Bernd Riexinger Die Linke

Bezüglich Tempo 30 in den Kommunen wollen wir noch einen Schritt weiter gehen und setzen uns für Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit innerorts ein

Frage von Albrecht H. • 10.09.2021
Hallo Fr. Christmann, wie stehen Sie zu einer Änderung der Gesetzgebung zur max. Geschwindigkeit auf kommunalen Straßen, sodass Kommunen frei entscheiden können?
Portrait von Anna Christmann
Antwort 15.09.2021 von Anna Christmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In unserem aktuellen Wahlprogramm streben wir vielmehr eine „ Vision Zero“ an, d. h. keine Toten und Schwerverletzten mehr im Straßenverkehr.

Frage von Albrecht H. • 10.09.2021
Hallo Hr. Mayer, wie stehen Sie zu einer Änderung der Gesetzgebung zur max. Geschwindigkeit auf kommunalen Straßen, sodass Kommunen frei entscheiden können?
Passbild Dr. Michael Mayer
Antwort 18.01.2025 von Michael Mayer AfD

Besser weiterhin bundeseinheitliche Regelung

Frage von Pascal W. • 10.09.2021
Wie stehen Sie zu einer Legalisierung von Cannabis als Genussmittel, natürlich unter kontrollierten Bedingungen/Besteuerung und einem ausreichenden Jugendschutz als Vorraussetzung?
Portrait von Joe Weingarten
Antwort 13.09.2021 von Joe Weingarten SPD

Die SPD ist der festen Überzeugung, dass wir im Umgang mit Cannabis neue Wege gehen müssen. Wir treten für die Entkriminalisierung der Konsument:innen ein.