Fragen und Antworten

Daher können wir zu diesem nicht-bundespolitischen Thema keine Auskunft geben

(...) Hilfreich ist zudem eine kommunale Wärmeplanung, um künftige Herausforderungen rechtzeitig in den Blick zu nehmen. (...)

(...) Mit dieser Fragestellung bin ich bisher noch nicht befasst worden. Nähere Auskunft kann Ihnen das Gewerbeaufsichtsamt geben. (...)

Ein Social Scoring System steht für mich und die ÖDP nicht zur Diskussion.

ein Social Scoring-System, ob privat oder staatlich, lehnen wir als Bündnis 90/Die Grünen deutlich ab

Das Social Scoring System aus China lehne ich ab. Nur wer nicht überwacht wird, kann sich frei entfalten.