Fragen und Antworten

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 22.09.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir verlangen von China ein Ende seiner eklatanten Menschenrechtsverletzungen, etwa in Xinjiang und Tibet und zunehmend auch in Hongkong.

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 10.08.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Daher werben für möglichst viele Stimmen.

Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 09.08.2021 von Dietmar Bartsch Die Linke

wie aus dem zitierten Schreiben des BMI hervorgeht, sind Waffen, die auf eine größere Distanz als 2 m wirken, auch dann grundsätzlich verboten, wenn sie nicht mit kinetischer Energie wirken.

Portrait von Janine Wissler
Antwort ausstehend von Janine Wissler Die Linke
Andreas Audretsch
Antwort 06.08.2021 von Andreas Audretsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir Grüne und der Berliner Senat haben in den vergangenen Jahren Lösungsvorschläge gemacht. Auf diese Weise gute Wege zu finden, ist weiterhin das Ziel.