Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Cornelius F. • 10.02.2026
Sehr geehrter Herr Brander, verstehe die Haltung Ihrer Partei zur Ehe für alle richtig?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 13.02.2026 von Stephan Brandner AfD

Pläne die sogenannte "Ehe für alle" abzuschaffen existieren nicht

Frage von Nina M. • 10.02.2026
Warum werden Solo-Selbständige in Kranken- und Pflegeversicherung trotz höherer Beitragslast (aus versteuertem Einkommen, Mindestbemessung) schlechter abgesichert als Angestellte
Portrait von Nina Warken
Antwort 21.02.2026 von Nina Warken CDU

Zu Anfragen mit gesundheitspolitischem Bezug an Frau Warken bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen unter poststelle@bmg.bund.de.

Frage von Nina M. • 10.02.2026
Warum werden Solo-Selbständige in Kranken- und Pflegeversicherung trotz höherer Beitragslast (aus versteuertem Einkommen, Mindestbemessung) schlechter abgesichert als Angestellte
Portrait von Anna Aeikens
Antwort ausstehend von Anna Aeikens CDU
Frage von Nina M. • 10.02.2026
Warum werden (Solo)-Selbständige in Kranken- und Pflegeversicherung trotz höherer Beitragslast (aus versteuertem Einkommen, Mindestbemessung) schlechter abgesichert als Angestellte
Portrait von Ronja Kemmer
Antwort ausstehend von Ronja Kemmer CDU
Frage von Sebastian K. • 10.02.2026
Umgang mit Grundwasser: Geringe Entnahmegebühren für Unternehmen und Schutz von Wasser als öffentliches Gut. Halten Sie es für angemessen, dass private Unternehmen Grundwasser zu vergleichsweise geringen Kosten nutzen dürfen?
Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 18.02.2026 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

Unsere Wasserpolitik ist Vorsorgepolitik. Wir wollen Schäden durch Hochwasser und Starkregen so weit wie möglich vermeiden und uns gleichzeitig für Zeiten von Wasserknappheit rüsten. Die Wasserstrategie ist auf den Zeitraum bis 2050 ausgelegt.

Frage von Sebastian K. • 10.02.2026
Umgang mit Grundwasser: Geringe Entnahmegebühren für Unternehmen und Schutz von Wasser als öffentliches Gut. Halten Sie es für angemessen, dass private Unternehmen Grundwasser zu vergleichsweise geringen Kosten nutzen dürfen?
Portrait von Felix Schreiner
Antwort 13.02.2026 von Felix Schreiner CDU

Wasser ist eine lebenswichtige Ressource und gehört unter besonderen Schutz. Die Nutzung von Grundwasser – auch durch Unternehmen – darf nur im Rahmen klarer gesetzlicher Vorgaben und unter strengen Umweltauflagen erfolgen